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    • 专利摘要:
    Spanfördereinrichtung, mit einer länglichen Gehäusewanne, einem innerhalb der Gehäusewanne angeordneten Spanförderer, und einer Trennvorrichtung zur Abscheidung einer Betriebsflüssigkeit von den Spänen, wobei der Spanförderer als eine Förderschnecke ausgebildet ist, die in einer weitgehend horizontal verlaufenden, gerundeten Förderrinne eines Wannenbodens der Gehäusewanne drehbar angeordnet ist, und parallel zu der Förderrinne wenigstens einseitig ein an den Rand der Förderrinne anschließender, zu der Förderrinne hin geneigter Terrassenboden vorgesehen ist, wobei der Terrassenboden (12) in Förderrichtung (5) durch eine Stirnwand (13) begrenzt ist, die relativ zu der Förderrinne (10) in einem in Förderrichtung (5) spitzen Winkel (14) ausgerichtet ist, und dass die Stirnwand (13) mindestens eine Ablauföffnung (15) zur Ableitung der Betriebsflüssigkeit aufweist, die mit einem Trennsieb (16) abgedeckt ist, das aus vertikal beabstandeten und horizontal oder zur Förderrinne (10) hin schräg abwärts geneigt angeordneten Gitterstäben (18) gebildet ist.
    公开号:DE102004025201A1
    申请号:DE102004025201
    申请日:2004-05-22
    公开日:2006-03-02
    发明作者:Michael Ruderisch
    申请人:BUERENER MASCHF GmbH；Buerener Maschinenfabrik GmbH；
    IPC主号:B23Q11-00
    专利说明:
    [0001] DieErfindung betrifft eine Spanfördereinrichtung,mit einer länglichenGehäusewanne,einem innerhalb der Gehäusewanneangeordneten Spanfördererund einer Trennvorrichtung zur Abscheidung einer Betriebsflüssigkeitvon den Spänen,wobei der Spanfördererals eine Förderschneckeausgebildet ist, die in einer weitgehend horizontal verlaufenden, gerundetenFörderrinneeines Wannenbodens der Gehäusewannedrehbar angeordnet ist, und parallel zu der Förderrinne wenigstens einseitigein an den Rand der Förderrinneanschließender,zu der Förderrinnehin geneigter Terrassenboden vorgesehen ist.
    [0002] Insbesonderebei Werkzeugmaschinen zur spanabhebenden Bearbeitung von Werkstücken, die z.B.aus einem Metallwerkstoff oder einem Kunststoff bestehen können, undbei entsprechenden Bearbeitungszentren mit zumindest einem spanabhebenden Bearbeitungswerk,wie einem Bohrwerk, einem Drehwerk, oder einem Fräswerk, fallenim Arbeitsbereich der jeweiligen Bearbeitungsmaschine Späne an, dienach unten fallen und im unteren Teil des Arbeitsbereichs zumeistvermischt mit einer Betriebsflüssigkeit,wie Kühl-und Schmieröl,konzentriert werden, um mittels einer Spanfördereinrichtung aus dem Arbeitsbereichentfernt, von der Betriebsflüssigkeitgetrennt, und z.B. in einen außerhalbder Bearbeitungsmaschine aufgestellten Sammelbehälter gefördert zu werden. Bei bestimmtenspanabhebenden Bearbeitungsverfahren, wie z.B. Bohren und Drehen, fallenaber z.T. extrem lange Spänean, die schwierig zu fördernund zu handhaben sind. Daher ist dem Sammelbehälter häufig ein Schneidwerk vorgeschaltet,wie es beispielsweise aus der DE 102 04 772 A1 bekannt ist, in dem dieSpäne zerkleinertund dadurch zu einem weitgehend homogenen und leicht zu handhabendenSpanmaterial aufbereitet werden können.
    [0003] DieSpanförderervieler bekannter Spanfördereinrichtungensind häufigals Endlosförderband mithorizontalen Rollenachsen ausgebildet. Beispiele dafür sind inder DE 31 39 962 C2 ,der DE 36 20 816 C2 ,der DE 39 13 019 A1 ,und der DE 101 44157 C1 beschrieben. Derartig ausgebildete Spanfördereinrichtungenweisen allerdings den Nachteil einer ungünstig großen Bauhöhe auf, so dass eine Integrationin eine Werkzeugmaschine oder ein Bearbeitungszentrum schwierigoder sogar unmöglichist. Des weiteren besteht bei dieser Bauform von Spanfördereinrichtungendie Gefahr von Ablagerungen und Verklemmungen von Spänen seitlichund unterhalb des Förderbandessowie einer Verstopfung der unterhalb des Förderbandes in dem Wannenboden einerGehäusewanneeingesetzten Trennsiebe zur Abscheidung von Betriebsflüssigkeitdurch herabfallende Späne.Schließlichliefern Bandfördereinrichtungen,insbesondere bei einem Anfall von längeren Spänen, erfahrungsgemäß einensehr unstetigen Massen- bzw. Volumenstrom des gefördertenSpanmaterials, was besonders bei einer Aufbereitung der Späne in einemnachgeschalteten Schneidwerk von Nachteil ist.
    [0004] Ausder DE 100 41 355C2 ist eine Werkzeugmaschine mit einer Spanfördereinrichtungbekannt, bei der der Spanfördererals eine drehbare Förderschneckeausgebildet ist, die quer unterhalb der Werkzeugmaschine in einerweitgehend horizontal verlaufenden, gerundeten Förderrinne des Wannenbodenseiner Gehäusewanneangeordnet ist. Auf dem austragungsseitigen Ende der Förderschnecke istein Steigrohr zur weiteren Abfuhr des Spanmaterials an die Förderrinneangeschlossen. Als Trennvorrichtung zur Abscheidung einer Betriebsflüssigkeitist ein langgestrecktes Siebrohr koaxial innerhalb der Förderschneckeangeordnet, das in einen axial gegenüber dem austragungsseitigenEnde der Förderschneckeangeordneten Sammelbehältermündet. DasSiebrohr kann wahlweise gehäusefestausgebildet und angeordnet sein, wobei die Förderschnecke dann entsprechendradial beabstandet um das Siebrohr rotiert, oder fest mit der Förderschneckeverbunden sein, wobei das Siebrohr dann zusammen mit der Förderschneckerotiert.
    [0005] Diesebekannte Spanfördereinrichtungweist zwar gegenüberden vorgenannten Ausführungen aufgrundder Ausbildung des Spanförderersals Förderschneckeeine niedrigere Bauhöheund einen gleichmäßigerenSpanvolumenstrom und wegen der Ausführung der Trennvorrichtungals zentrales Siebrohr eine effektivere Abscheidung der Betriebsflüssigkeitauf. Dennoch könnenauch in diesem Fall Störungendurch von Spänenverstopfte Öffnungendes Siebrohrs auftreten, da sich das Siebrohr mitten in dem Förderstromder Spänebefindet und somit ständigin Kontakt mit den Spänensteht. Im übrigenist der apparative Aufwand fürdie Trennvorrichtung in diesem Fall besonders hoch.
    [0006] Esist daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Spanfördereinrichtungder eingangs genannten Art vorzuschlagen, die bei einfachem und kostengünstigemAufbau verbesserte Betriebseigenschaften, insbesondere im Hinblickauf die Vermeidung einer Ablagerung von Spanmaterial und die Verhinderungeiner Verstopfung der Trennvorrichtung durch Späne, aufweist.
    [0007] DieseAufgabe wird in Verbindung mit dem Oberbegriff des Anspruches 1erfindungsgemäß dadurchgelöst,dass der Terrassenboden in Förderrichtungdurch eine Stirnwand begrenzt ist, die relativ zu der Förderrinnein einem in Förderrichtungspitzen Winkel ausgerichtet ist, und dass die Stirnwand mindestenseine Ablauföffnungzur Ableitung der Betriebsflüssigkeitaufweist, die mit einem Trennsieb abgedeckt ist, das aus vertikalbeabstandeten und horizontal oder zur Förderrinne hin schräg abwärts geneigtangeordneten Gitterstäbengebildet ist.
    [0008] VorteilhafteAusgestaltungen der erfindungsgemäßen Spanfördereinrichtung sind Gegenstand derUnteransprüche2 bis 16.
    [0009] Durchdie erfindungsgemäße Ausgestaltung desWannenbodens werden Späne,die seitlich von der Förderschneckeweg auf die vorzugsweise zwei, beidseitig der Förderrinne angeordneten Terrassenböden gelangtsind, von längerenSpänen,die von der Förderschneckein Förderrichtungbewegt werden, teilweise aus der Förderrinne herausragen, und über dieTerrassenbödengezogen werden, in Richtung auf die Stirnwände mitgezogen und dort jeweils durchdie schrägeAusrichtung der Stirnwände,durch die eine trichterartige Verengung des Transportkanals gebildetwird, nach innen zu der Förderschnecke hinzurückin die Förderrinnetransportiert. Durch die Anordnung der Ablauföffnungen in den Stirnwänden liegendiese vorteilhaft außerhalbdes Hauptförderstromsder Späne,so dass der Kontakt der zugeordneten Trennsiebe mit Spänen relativgering ist. Dennoch kann es zu unerwünschten Ablagerungen von Spanmaterialvor den Ablauföffnungenbzw. an den Trennsieben kommen, das aber aufgrund der schrägen Ausrichtungder Stirnwändeund wegen der Längsausrichtungder Gitterstäbedurch Späne,die sich entlang der Stirnwand von dem Terrassenboden zur Förderrinnehin bewegen, abgestreift und zurück indie Förderrinnetransportiert wird. Durch diesen Selbstreinigungseffekt wird einVerstopfen der Trennsiebe vermieden und damit eine sichere Ableitung derBetriebsflüssigkeitdurch die Ablauföffnungengewährleistet.Die erfindungsgemäße Spanfördereinrichtungist somit besonders fürdie FörderunglängererSpäne geeignet,die insbesondere beim Bohren und Drehen von Metallwerkstücken anfallen.
    [0010] DieStirnwändekönnenvorteilhafterweise jeweils in einem Winkel zwischen 30° und 60° zur Förderrinnehin in Förderrichtungausgerichtet sein. Als besonders günstig hat sich dabei ein Ausrichtungswinkelder Stirnwändevon jeweils 45° alsvorteilhaft erwiesen.
    [0011] DieStirnwändesind im Normalfall senkrecht ausgerichtet, können aber auch gegenüber einer Vertikalenentgegen der Förderrichtungoder in Förderrichtunggeneigt sein. Durch eine negative, d.h. entgegen der Förderrichtungverlaufende, rückwärtige Neigungder Stirnwändewird unter Inkaufnahme eines erhöhtenFörderwiderstandsein Transport von Spänen über dieStirnwändehinaus verhindert. Dagegen wird durch eine positive, d.h. in Förderrichtung verlaufendeNeigung der Stirnwändeunter Inkaufnahme eines Transports von Spänen über die Stirnwände hinausder Förderwiderstandbeim Abstreifen von Spänenentlang der Stirnwändeund der Gitterstäbeverringert. Der Neigungswinkel der Stirnwände liegt zweckmäßig in einemWinkelbereich zwischen –30° (entgegender Förderrichtung)und +30° (inFörderrichtung)gegenüberder Vertikalen.
    [0012] Umeinen möglichstgroßenQuerschnitt für dieAblauföffnungenzu erzielen, weisen die Ablauföffnungender Stirnwändebevorzugt jeweils einen trapezförmigenQuerschnitt mit einer Basisseite auf, die parallel zu der durchden Terrassenboden und die Stirnwand als Schnittlinie gebildetenUnterkante der zugeordneten Stirnwand ausgerichtet ist. Zur Erzielungeines optimalen Ablaufverhaltens der Betriebsflüssigkeit können die Ablauföffnungender Stirnwändeauch ohne die Gefahr einer Mitnahme von Spänen jeweils bündig andie zugeordnete Unterkante der betreffenden Stirnwand anschließen.
    [0013] Innerhalbder Gehäusewanneist vorteilhafterweise jeweils ein in Förderrichtung an die zugeordneteStirnwand anschließendererhöhterTerrassenboden vorgesehen, der als Überlaufsicherung mindestenseine Ablauföffnungfür eineNotableitung der Betriebsflüssigkeitaufweist, die vorteilhafterweise in ähnlicher Weise ausgestaltetist wie die zuvor beschriebenen Ablauföffnungen der Stirnwände. Hierzu weistdie Ablauföffnungdes jeweiligen erhöhtenTerrassenbodens zweckmäßig einentrapezförmigen Querschnittmit einer Basisseite auf, die parallel zu der durch die Stirnwandund den erhöhtenTerrassenboden als Schnittlinie gebildeten Oberkante der betreffendenStirnseite ausgerichtet ist, und die Ablauföffnung ist mit einem Trennsiebabgedeckt, das aus horizontal beabstandeten und zur Förderrinnehin normal oder in Förderrichtungschräggeneigt angeordneten Gitterstäbengebildet ist.
    [0014] Umdem Abstreifen von Späneneinen möglichstgeringen Widerstand entgegen zu setzen, sind die Gitterstäbe der inden Stirnwändenund/oder in den erhöhtenTerrassenbödenangeordneten Trennsiebe bevorzugt parallel zu der betreffenden Unter- oderOberkante der zugeordneten Stirnwand ausgerichtet. Des weiterensind die Gitterstäbeder Trennsiebe zur Vermeidung von Ecken, Kanten, und Hinterschneidungen,an denen sich Späneverhaken könnten,günstigerweisemit gerundeten Außenflächen versehen.Sie könnenz.B. mit halbrundem Profil oder als Rundstäbe ausgebildet sein, die radialzur Hälfteversenkt in die zugeordnete Wand, d.h. die Stirnwand oder den erhöhten Terrassenboden,eingelassen sind, und deren Enden abgerundet sind. Die Gitterstäbe der Trennsiebeweisen bevorzugt eine Breite in der Größenordnung zwischen 8mm und 12mmauf und sind in einem lichten Abstand zueinander angeordnet, derin der Größenordnungihrer Breite liegt.
    [0015] DieNeigung der Terrassenbödenund/oder der erhöhtenTerrassenbödenzur Förderrinnehin, die zur Unterstützungdes Transports von Spänen vonden Terrassenbödenin die Förderrinnedient, liegt in einem Winkelbereich zwischen 10° und 30°, wobei der bevorzugte Neigungswinkel15° beträgt.
    [0016] ZurVermeidung eines großenFörderwiderstands,der durch die Umschlingung einer Schneckenachse durch lange Späne hervorgerufenwerden kann, ist die Förderschneckezweckmäßig alseine achslose Hohlschnecke ausgebildet.
    [0017] Zuraustragungsseitigen Trennung der Späne von der Betriebsflüssigkeitist dort zweckmäßig einSteigrohr an die Förderrinneangeschlossen, das bevorzugt zumindest abschnittsweise eine in axialer Transportrichtungtrichterförmigerweiterte Innenkontur aufweist. Hierdurch wird, insbesondere beiabgestellter Förderschnecke,ein Zurückrutschenvon Spänenaus dem Steigrohr in die Förderrinnevermieden. Hierzu wärenämlichin dem trichterförmigenAbschnitt eine selbsttätigeVerdichtung der Späneerforderlich.
    [0018] Zurbedarfsweisen räumlichenTrennung von einer zugeordneten Maschineneinheit, z.B. einer Werkzeugmaschine,an der ggf. Umrüstungs-,Wartungs-, oder Reparaturarbeiten durchgeführt werden sollen, ist dieGehäusewannevorteilhaft mit Transportelementen, wie Transportrollen, Luftkissen-,oder Gleitelementen, versehen.
    [0019] WeitereEinzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden ausführlichenBeschreibung und den beigefügtenZeichnungen, in denen eine bevorzugte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Spanfördereinrichtungbeispielhaft veranschaulicht ist.
    [0020] Inden Zeichnungen zeigt:
    [0021] 1:eine Spanfördereinrichtungin einer perspektivischen Teilansicht schräg in Förderrichtung,
    [0022] 2:die Spanfördereinrichtungnach 1 in einer perspektivischen Teilansicht schräg entgegender Förderrichtung,
    [0023] 3:die Spanfördereinrichtungnach 1 und 2 in einer Gesamtansicht, und
    [0024] 4:die Spanfördereinrichtungnach 1 bis 3 in einer Gesamtansicht mitweiteren Baugruppen.
    [0025] EineSpanfördereinrichtung 1 nach 3 umfassteine länglicheGehäusewanne 2,in der als Spanförderer 3 eineweitgehend horizontal ausgerichtete, drehbare Förderschnecke 4 angeordnetist. Mittels der Förderschnecke 4 werdenSpäne,die lokal oder übereinen größeren Längenbereichin die Gehäusewanne 2 eingebrachtwerden, in Förderrichtung 5 zueinem austragungsseitigen Ende 6 transportiert.
    [0026] Wiein 4 beispielhaft dargestellt ist, kann an dem austragungsseitigenEnde 6 der Gehäusewanne 2 einSteigrohr 7 angeschlossen sein, durch das die gefördertenSpäne angehobenund unter Einwirkung der Schwerkraft von einer in der Gehäusewanne 2 befindlichenBetriebsflüssigkeitgetrennt werden. Vorliegend ist dem Steigrohr 7 ein Schneidwerk 8 nachgeschaltet,in dem die Spänezerkleinert werden, bevor sie übereine weitere Spanfördereinrichtung 9 ineinen nicht abgebildeten Sammelbehälter weiter transportiert werden.
    [0027] Wiein 1 und 2 genauer erkennbar ist, befindetsich die Förderschnecke 4 ineiner weitgehend horizontal verlaufenden, gerundeten Förderrinne 10,und ist beidseitig und parallel zu der Förderrinne 10 jeweilsein an den Rand 11 der Förderrinne 10 anschließender,zu der Förderrinne 10 hinseitlich geneigter Terrassenboden 12 angeordnet. In Förderrichtung 5 sinddie Terrassenböden 12 jeweilsdurch eine Stirnwand 13 begrenzt, die relativ zu der Förderrinne 10 ineinem in Förderrichtung 5 spitzenWinkel 14 ausgerichtet ist. Die Stirnwände 13 weisen jeweils eineAblauföffnung 15 zurAbleitung der Betriebsflüssigkeitauf, die mit einem Trennsieb 16 abgedeckt ist. Vorliegendweisen die Ablauföffnungen 15 derStirnwände 13 jeweilseinen trapezförmigenQuerschnitt mit einer Basisseite auf, die parallel zu der durchden betreffenden Terrassenboden 12 und die zugeordneteStirnwand 13 als Schnittlinie gebildeten Innenkante 17 derStirnwand 13 ausgerichtet ist, und die Trennsiebe 16 sindjeweils aus vertikal beabstandeten und parallel zu der jeweiligenInnenkante 17 der zugeordneten Stirnwand 13 angeordnetenGitterstäben 18 gebildet.
    [0028] InFörderrichtung 5 schließt beidseitigjeweils ein zu der Förderrinne 10 hinseitlich geneigter erhöhterTerrassenboden 19 an die jeweilige Stirnwand 13 an.Die erhöhtenTerrassenböden 19 weisenals Überlaufsicherungjeweils eine Ablauföffnung 20 für eine Notableitungder Betriebsflüssigkeitauf, die mit einem Trennsieb 21 abgedeckt ist. Vorliegendweisen diese Ablauföffnungen 20 jeweilseinen trapezförmigenQuerschnitt mit einer Basisseite auf, die parallel zu der durchden betreffenden erhöhtenTerrassenboden 19 und die zugeordnete Stirnwand 13 als Schnittliniegebildeten Außenkante 22 derStirnwand 13 ausgerichtet ist, und die Trennsiebe 21 sindjeweils aus horizontal beabstandeten und parallel zu der jeweiligenAußenkante 22 derzugeordneten Stirnwand 13 angeordneten Gitterstäben 23 gebildet.
    [0029] DieAblauföffnungen 15, 20 führen beidseitig jeweilsin einen Drainagekanal 24, aus dem die Betriebsflüssigkeitabgepumpt oder anderweitig abgeleitet wird.
    [0030] Durchdie erfindungsgemäße Ausgestaltung werdenSpäne,die seitlich von der Förderschnecke 4 wegauf die beidseitig der Förderrinne 10 angeordnetenTerrassenböden 12 gelangtsind, von längeren Spänen, dievon der Förderschnecke 4 inFörderrichtung 5 bewegtwerden, teilweise aus der Förderrinne 10 herausragen,und überdie Terrassenböden 12 gezogenwerden, in Richtung auf die Stirnwände 13 mitgezogenund dort jeweils durch die schrägeAusrichtung der Stirnwände 13,durch die eine düsenartige Verengungdes Transportkanals gebildet wird, nach innen zu der Förderschnecke 4 hinzurückin die Förderrinne 10 transportiert.Durch die Anordnung der Ablauföffnungen 15 inden Stirnwänden 13 außerhalb desHauptförderstromsder Späneund durch die Ausbildung der zugeordneten Trennsiebe 16 wirdder Kontakt mit Spänengering gehalten und einzelne Späneentlang der Gitterstäbe 18 widerstandsarm nachinnen in Richtung der Förderrinne 10 abgestreift.In gleicher Weise werden auch die Trennsiebe 21 der Ablauföffnungen 20 dererhöhtenTerrassenböden 19,die ohnehin nur in Ausnahmefällenvon Spänenbeaufschlagt werden, von Ablagerungen und Verstopfungen durch Späne freigehalten.
    [0031] Durchdie erfindungsgemäße Ausbildungder Spanfördereinrichtung 1 werdenAblagerungen von Spanmaterial innerhalb der Gehäusewanne 2 und Verstopfungender Ablauföffnungen 15, 20 bzw.der zugeordneten Trennsiebe 16, 21 mit einfachenund kostengünstigenMitteln wirksam verhindert und damit gegenüber bekannten Spanfördereinrichtungen verbesserteBetriebseigenschaften erzielt.
    权利要求:
    Claims (14)
    [1] Spanfördereinrichtung,mit einer länglichen Gehäusewanne,einem innerhalb der Gehäusewanneangeordneten Spanförderer,und einer Trennvorrichtung zur Abscheidung einer Betriebsflüssigkeit vonden Spänen,wobei der Spanfördererals eine Förderschneckeausgebildet ist, die in einer weitgehend horizontal verlaufenden,gerundeten Förderrinneeines Wannenbodens der Gehäusewannedrehbar angeordnet ist, und parallel zu der Förderrinne wenigstens einseitigein an den Rand der Förderrinne anschließender,zu der Förderrinnehin geneigter Terrassenboden vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet,dass der Terrassenboden (12) in Förderrichtung (5) durcheine Stirnwand (13) begrenzt ist, die relativ zu der Förderrinne(10) in einem in Förderrichtung(5) spitzen Winkel (14) ausgerichtet ist, und dassdie Stirnwand (13) mindestens eine Ablauföffnung (15)zur Ableitung der Betriebsflüssigkeitaufweist, die mit einem Trennsieb (16) abgedeckt ist, dasaus vertikal beabstandeten und horizontal oder zur Förderrinne(10) hin schrägabwärtsgeneigt angeordneten Gitterstäben(18) gebildet ist.
    [2] Spanfördereinrichtungnach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der spitze Winkel(14), in dem die Stirnwand (13) relativ zu derFörderrinne (10)30° bis60°, insbesondere45°, beträgt ausgerichtetist.
    [3] Spanfördereinrichtungnach einem der Ansprüche1 bis 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Stirnwand (13)gegenübereiner Vertikalen in einem Neigungswinkel zwischen –30° und +30° in geneigt ist.
    [4] Spanfördereinrichtungnach einem der Ansprüche1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Ablauföffnung (15) der Stirnwand(13) einen trapezförmigenQuerschnitt mit einer Basisseite aufweist, die parallel zu der durchden Terrassenboden (12) und die Stirnwand (13)als Schnittlinie gebildeten Unterkante (17) der Stirnwand(13) ausgerichtet ist, und dass die Gitterstäbe (18)des Trennsiebs (16) parallel zu der Unterkante (17)der Stirnwand (13) angeordnet sind.
    [5] Spanfördereinrichtungnach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Ablauföffnung (15) derStirnwand (13) bündigan die Unterkante (17) der Stirnwand (13) anschließt.
    [6] Spanfördereinrichtungnach einem der Ansprüche1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb der Gehäusewanne(2) ein in Förderrichtung(5) an die Stirnwand (13) anschließender erhöhter Terrassenboden(19) vorgesehen ist, und dass der erhöhte Terrassenboden (19)mindestens eine Ablauföffnung(20) füreine Ableitung der Betriebsflüssigkeit aufweist,die mit einem Trennsieb (21) abgedeckt ist, das aus horizontalbeabstandeten und senkrecht zur Erstreckung der Förderrinne(10) oder in Förderrichtung(5) schräggeneigt angeordneten Gitterstäben (23)gebildet ist.
    [7] Spanfördereinrichtungnach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Ablauföffnung (20) deserhöhtenTerrassenbodens (19) einen trapezförmigen Querschnitt mit einerBasisseite aufweist, die parallel zu der durch die Stirnwand (13)und den erhöhtenTerrassenboden (19) als Schnittlinie gebildeten Oberkante(22) der Stirnwand (13) ausgerichtet ist, unddass die Gitterstäbe(23) des Trennsiebs (21) parallel zu der Oberkante(22) der Stirnwand (13) angeordnet sind.
    [8] Spanfördereinrichtungnach einem der Ansprüche1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenflächen der Gitterstäbe (18; 23)wenigstens eines Trennsiebs (16; 21) gerundetsind.
    [9] Spanfördereinrichtungnach einem der Ansprüche1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Gitterstäbe (18; 23)wenigstens eines Trennsiebs (16; 21) jeweils eineBreite in der Größenordnung zwischen8 mm und 12 mm aufweisen.
    [10] Spanfördereinrichtungnach einem der Ansprüche1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der lichte Abstand der Gitterstäbe (18; 23)wenigstens eines Trennsiebs (16; 21) in der Größenordnungder Breite der Gitterstäbe(18; 23) liegt.
    [11] Spanfördereinrichtungnach einem der Ansprüche1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Neigung des Terrassenbodens(12) und/oder des erhöhtenTerrassenbodens (19) zur Förderrinne (10) hineinen Winkel relativ zur Horizontalen zwischen 10° und 30°, insbesondere15, aufweist.
    [12] Spanfördereinrichtungnach einem der Ansprüche1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Förderschnecke (3) alseine achslose Hohlschnecke ausgebildet ist.
    [13] Spanfördereinrichtungnach einem der Ansprüche1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass austragungsseitig ein Steigrohr(7) an die Förderrinne (10)angeschlossen ist, und dass das Steigrohr (7) zumindestabschnittsweise eine in Transportrichtung trichterförmig erweiterteInnenkontur aufweist.
    [14] Spanfördereinrichtungnach einem der Ansprüche1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Gehäusewanne (2) zur bedarfsweisenräumlichen Trennungvon einer zugeordneten Spanerzeugungseinheit mit Transportelementenversehen ist.
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    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2006-03-02| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2008-02-07| 8364| No opposition during term of opposition|
    2012-03-15| R082| Change of representative|Representative=s name: PATENT- UND RECHTSANWAELTE LOESENBECK, SPECHT,, DE |
    2018-12-01| R119| Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    DE102004025201A|DE102004025201B4|2004-05-22|2004-05-22|Spanfördereinrichtung|DE102004025201A| DE102004025201B4|2004-05-22|2004-05-22|Spanfördereinrichtung|
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